Metrologische Überwachung


Zielsetzung der Metrologischen Überwachung (Marktaufsicht und Verwendungsüberwachung) ist es, dem gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Auftrag des Gesetzlichen Messwesens Rechnung zu tragen und durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass Messgeräte nur gesetzeskonform durch Hersteller in Verkehr gebracht und nur gesetzeskonform durch die Verwender betrieben werden. Die Metrologische Überwachung wird durch Abteilung 4 des Bayerischen Landesamts für Maß und Gewicht vorbereitet und abschließend ausgewertet. Die Durchführung obliegt der Abteilung 5 - Eichvolllzug. Bundeseinheitliche Festlegungen aus dem abgestimmten Marktüberwachungskonzept werden berücksichtigt.

Die Rechtsgrundlage ist in der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 339/93 des Rates (Amtsblatt der Europäischen Union Nr. L / 218, S.30 vom 13.8.2008) sowie im  Mess- und Eichgesetz (MessEG) niedergelegt.


Artikel 17 der Verordnung (Informationspflichten)

[..]
(2) Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass die Öffentlichkeit über die Existenz, die Zuständigkeiten und die Identität der nationalen Marktüberwachungsbehörden sowie darüber, wie man Kontakt zu diesen Behörden aufnehmen kann, informiert ist. [..]

In Bayern ist Abteilung 4 des Bayerischen Landesamts für Maß und Gewicht zuständig.


Artikel 18 der Verordnung (Organisatorische Verpflichtungen der Mitgliedstaaten)

[..]
(5) Die Mitgliedstaaten erstellen Marktüberwachungsprogramme, führen diese durch und aktualisieren sie regelmäßig. Die Mitgliedstaaten stellen entweder ein allgemeines Marktüberwachungsprogramm oder sektorspezifische Programme auf, worin die Bereiche erfasst sind, in denen sie eine Marktüberwachung durchführen, teilen diese Programme den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission mit und stellen sie der Öffentlichkeit mittels elektronischer Kommunikationsmittel und gegebenfalls durch andere Mittel zur Verfügung. [..]

Die nationale Rechtsgrundlage der Metrologischen Überwachung ist Abschnitt 6 des Mess- und Eichgesetzes (Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen (Mess- und Eichgesetz - MessEG) vom 25.07.2013 (BGBI. I S. 2722), in der zuletzt gültigen Fassung.

Gesetze im Internet


Marktüberwachungsprogramm 2015 Ergebnisse 2015

Marktüberwachungsprogramm 2016 Ergebnisse 2016

Marktüberwachungsprogramm 2017 Ergebnisse 2017

Marktüberwachungsprogramm 2018