Neuigkeiten


Juli 2017

10 Jahre Geschäftsstelle der AGME an der DAM

Am 1. Juli 2007 wurde die Geschäftsstelle der Arbeitsgemeinschaft Mess- und Eichwesen (AGME) an der DAM angesiedelt. Das Tätigkeitsspektrum der Geschäftsstelle hat sich seitdem kontinuierlich weiterentwickelt und umfasst u. a. folgende Dienstleistungen für die Eichbehörden:

  • Betreuung des Extranet der Eichbehörden (inkl. Zugang für staatlich anerkannte Prüfstellen) und der Internetauftritte der AGME (www.agme.de; www.eichamt.de)
  • Bearbeitung, bzw. Klärung von Anfragen von Bürgern, Firmen, Verbänden und internationalen Stellen
  • Sitzungsmanagement
  • Bündelung/Auswertung von Umfragen und Statistiken
  • Pflege der "AGME-Empfehlungen" (Beschlüsse der AGME)
  • Bearbeitung von Anzeigen nach § 32 MessEG

Die Übernahme weiterer Serviceleistungen, wie z. B. die Betreuung der länderübergreifend eingesetzten IT der Eichbehörden ist bereits in Vorbereitung.


Mai 2017

17. Mai 2017: Arbeitstagung der Leiter der bayerischen Landesämter am neuen Beschussamt Mellrichstadt. Es wurden wichtige Themen aus der Landesverwaltung besprochen, u.a. Digitalisierungsoffensive und IT-Sicherheit, Öffentlichkeitsarbeit, Personalgewinnung und Behördenverlagerung. Herr Dr. Weberpals erläuterte seinen Kollegen die gesetzlichen Aufgaben und die aktuelle Organisationsstruktur des LMG. Herr Albert (stellv. Ltg. des Beschussamtes) führte zum Abschluss durch das Beschussamt und bot interessante Einblicke in die Waffen- und Materialprüfung.

Gruppen-Foto der Teilnehmer


Juli 2016

Erste Siliziumkugel der PTB in Bayern

Im Rahmen eines Symposiums an der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) zur Neudefinition der SI-Einheit Masse wurde dem Freistaat Bayern das erste Sekundärnormal übergeben. Somit ist Bayern als erstes Bundesland bzw. als erstes Land weltweit im Besitz einer solchen Silizium-Kugel mit Kalibrierschein der PTB. Einen ausführlichen Bericht finden Sie hier - Silizium-Kugel


April 2016

Bayerns Wirtschaftsministerin Aigner eröffnet Aufbaueinheit des Landesamts für Maß und Gewicht und verkündet Standortentscheidung für Hauptsitz

Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner hat am 04.04.2016 die neu geschaffene Aufbaueinheit des Landesamts für Maß und Gewicht (LMG) in Räumen des Kurgastzentrums in Bad Reichenhall eröffnet. Gleichzeitig wurde auch die Standortentscheidung für den Hauptsitz des LMG bekannt gegeben: Der neue Hauptsitz des Landesamts für Maß und Gewicht kommt nach Bad Reichenhall.

Presseerklärung des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie (StMWi)

Fotos aus der Mediathek des StMWi zur Eröffnung der Aufbaueinheit in Bad Reichenhall


Mai 2015

Nach In-Kraft-Treten von MessEG und MessEV am 1. Januar 2015 wurden die Zuständigkeiten für den Vollzug des Mess- und Eichrechts in Bayern neu geregelt werden, denn die Zuständigkeitsverordnung von 1999 basierte noch auf dem alten Eichgesetz. Die neuen Zuständigkeiten für den Vollzug des Mess- und Eichrechts in Bayern richten sich ab 1. Mai 2015 nach der Verordnung über Zuständigkeiten im Mess- und Eichwesen – ZustMessEV - vom 15. April 2015 (GVBl. Nr. 4/15, S. 76). Danach ist künftig die zuständige Behörde für den Vollzug des Mess- und Eichgesetzes, des Einheiten- und Zeitgesetzes einschließlich der Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten in Bayern das Landesamt für Maß- und Gewicht; die Eichämter werden mit ihren bisherigen Regionalbezirken – und ihrer alten Verbundstruktur – als Referate des LMG in einer neuen Abteilung 5 fortgeführt. In die Reform der Behördenstruktur werden die beiden Beschussämter in München und Mellrichstadt einbezogen, damit die neue einstufige Behördenstruktur durchgehend für die gesamte bayerische Eich- und Beschussverwaltung besteht. Damit werden die Handlungs- und Rahmenbedingungen der bayerischen Eich- und Beschussverwaltung entsprechend denen aller anderen Länder modernisiert und gleichzeitig die Weichen für eine neue, zukunftsweisende Aufbauorganisation gestellt. Die bayernweiten Vollzugsbedingungen werden zukünftig durch Erleichterung von Eichbezirk übergreifendem Personal- und Sachmittelaustausch sowie Koordinierung von messgerätespezifischen Vollzugslösungen verbessert. Die Dienststellen der bayerischen Eich- und Beschussverwaltung sind wie bisher in ganz Bayern präsent. Den Bürgerinnen und Bürger steht ihre bisherige Eichamtsdienststelle in allen Fragen des Mess- und Eichwesens und insbesondere für alle Anliegen rund um die Eichung von Messgeräten weiterhin uneingeschränkt zur Verfügung. Dies gilt selbstverständlich auch für die beiden Beschussämter in Bayern und ihre Aufgabenbereiche.


April 2015

Gebührenverordnung zum Mess- und Eichwesen (Mess- und Eichgebührenverordnung - MessEGebV)

Stand: 24.03.2015, veröffentlicht im I BGBl 2015 vom 27. 03. 2015 S. 330 gültig ab 28.03.2015

MessEGebV


November 2014

Informationsblätter zum neuen Eichrecht

Am 1. Januar 2015 treten das Mess- und Eichgesetz (kurz: MessEG) und die Mess- und Eichverordnung (kurz: MessEV) in Kraft. Sie lösen damit das Eichgesetz (kurz: EichG) und die Eichordnung (kurz: EO) ab. Für die Verwender von Messgeräten und auch von Messwerten ergeben sich dadurch zum Teil neue Regelungen.

Mit den folgenden Informationsblättern geben die Eichbehörden einen Überblick zu den kommenden Änderungen:

  • „Neues Eichrecht“ für Verwender von Messgeräten
  • „Anzeigepflicht nach § 32 MessEG“ für Verwender von Messgeräten
  • „Waagen bei der Herstellung von Beton“

Arbeitsgemeinschaft Mess- und Eichwesen (AGME)


Wegfall der Gebührenbefreiung für nicht bayerische Behörden

Durch Artikel 5 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes zur Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes (BGBl I 2013, 3154) ist am 15.08.2013 das Verwaltungskostengesetz des Bundes außer Kraft getreten. Die persönliche Gebührenfreiheit richtet sich ab diesem Zeitpunkt nach Artikel 4 des Bayerischen Kostengesetzes. Demnach sind von der Zahlung von Gebühren befreit:

  1. der Freistaat Bayern
  2. die bayerischen Gemeinden, Landkreise, Bezirke, und Zweckverbände, die sonstigen bayerischen kommunalen Körperschaften des öffentlichen Rechts und nichtwirtschaftliche kommunale Unternehmen in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts (Kommunalunternehmen) sowie
  3. die nach den Haushaltsplänen der in den Nummern 1 und 2 bezeichneten Körperschaften für ihre Rechnung verwalteten juristischen Personen des öffentlichen Rechts.

Für ab dem 15.08.2013 beantragte Eichungen von nicht bayerischen Behörden (Bundesbehörden, Behörden anderer Bundesländer und nichtbayerische Kommunen) ist somit eine Kostenbefreiung nicht mehr möglich. Soweit Eichanträge vor dem 15.08.2013 gestellt wurden, findet für diese Amtshandlungen aus Gründen des Vertrauensschutzes § 11 Verwaltungskostengesetz in der bis zum 14.08.2013 gültigen Fassung noch Anwendung.

Gesetz zur Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes

Bayerischen Kostengesetz


Juni 2013

Besuch des Nachwuchskreises des StMWIVT

Am 27.06.2013 besuchte der Nachwuchskreis des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie das LMG.

Herr Dr. Weberpals, Leiter des Landesamtes, informierte die Teilnehmer aus erster Hand über die vielfältigen Aufgaben und die Organisation der Bayerischen Eich- und Beschussverwaltung.

Die Nachwuchskräfte des Ministeriums erhielten zudem einen Einblick in die umfangreichen Maßnahmen zum Qualitätsmanagement, insbesondere in die Rückführung der Messgrößen auf nationale Normale.

Beim Rundgang durch das Eichamt München-Traunstein, das Beschussamt München und die am LMG ansässige Deutsche Akademie für Metrologie konnten die jungen Kollegen des Ministeriums vor Ort einen Eindruck vom praktischen Vollzug im Eich- und Beschusswesen gewinnen.

Der Nachwuchskreis des StMWIVT mit Herrn Dr. Weberpals, Leiter des LMG
Der Nachwuchskreis des StMWIVT mit Herrn Dr. Weberpals, Leiter des LMG